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Rahmenhygieneplan gilt auch über den 30. November 2020 hinaus

Pflicht zur Vorlage eines Attestes entfällt für Kinder

Bund und Länder haben in der vergangenen Woche erneut eine klare Entscheidung zugunsten der Bildung bei Einschränkungen in anderen Bereichen wie Gastronomie, Kultur und Freizeiteinrichtungen getroffen: Die Kindertageseinrichtungen sollen weiterhin geöffnet bleiben.

Der Rahmenhygieneplan entfaltet daher auch über den 30. November 2020 hinaus Wirkung und dient den Kitas weiterhin als Orientierungsrahmen.

Die Erfüllung der Attestpflicht bei Kindern nach durchstandener Erkrankung mit schwererer Symptomatik hat sich in der Praxis mitunter als schwierig erwiesen. Uns haben hierzu immer wieder Rückmeldungen erreicht, dass entsprechende Atteste von den Eltern nicht oder nicht zeitnah zu bekommen waren. Wir haben diese wertvollen Rückmeldungen aus der Praxis zum Anlass genommen, die Frage einer Attestpflicht unter Berücksichtigung des aktuellen Infektionsgeschehens erneut zwischen den betroffenen Staatsministerien, dem Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) und Vertreter/innen der Kinderärzte zu diskutieren. Ziel dabei war es, eine praktikable Regelung zu erreichen, die gleichzeitig dem Schutzbedürfnis der Beschäftigten und der anderen Kinder gerecht wird.

Im Ergebnis wird der Rahmenhygieneplan unter Punkt 1.1.1 an die tatsächlichen Gegebenheiten angepasst:

Zukünftig müssen Kinder auch nach einer Erkrankung mit schwererer Symptomatik kein Attest oder einen negativen Corona-Test mehr vorlegen. Zum Ausgleich wird der Zeitraum, nach dem es den Kindern möglich ist, die Kitas wieder zu besuchen, auf 48 Stunden verlängert. Diese Regelung wurde im Einvernehmen aller Beteiligten und unter Beachtung der Einschätzungen aus Medizin und der Ärzteschaft erarbeitet.

Das bedeutet: Die Wiederzulassung zur Kindertageseinrichtung/Kindertagespflegestelle ist erst wieder möglich, sofern das Kind bei gutem Allgemeinzustand mindestens 48 Stunden symptomfrei (bis auf leichten Schnupfen und gelegentlichen Husten) ist. Auf Verlangen der Einrichtungsleitung müssen die Eltern/Personensorgeberechtigten eine schriftliche Bestätigung über die Symptomfreiheit von mindestens 48 Stunden vorlegen. Die Entscheidung, ob eine solche Erklärung verlangt wird, trifft die Einrichtungsleitung. Den Vordruck für eine entsprechende Erklärung finden Sie in der Anlage. Die Regelung tritt mit Wirkung zum 2. Dezember 2020 in Kraft, kann aber bereits ab dem 1. Dezember 2020 angewendet werden – nach Veröffentlichung der Änderungen im Allgemeinen Ministerialblatt finden Sie die neue Fassung des Rahmenhygieneplans auf unserer Homepage.

Für die Beschäftigten ändert sich nichts an der aktuell bereits geltenden Regelung:
Diese können bei leichter Symptomatik nach 48 Stunden wieder tätig werden, wenn bis dahin kein Fieber entwickelt wurde. Bei Vorliegen eines Attestes bzw. eines negativen Corona-Tests ist auch eine vorzeitige Tätigkeit möglich. Sofern Beschäftigte schwerer erkranken, dürfen sie ihre Tätigkeit erst wiederaufnehmen, wenn sie bei gutem Allgemeinzustand mindestens 24 Stunden symptomfrei (bis auf leichten Schnupfen und gelegentlichen Husten) sind. Zusätzlich ist die Vorlage eines negativen Corona-Tests oder eines ärztlichen Attests erforderlich. Diese im Vergleich zu den Kindern abweichende Regelung beruht darauf, dass Erwachsene bei der Verbreitung der Pandemie eine größere Rolle spielen als Kinder. Grundsätzlich ist bei längerer Erkrankung in der Regel eine entsprechende Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung für den Arbeitgeber erforderlich, die befristet erteilt wird. Sofern sich die Beschäftigten nach dem Zeitraum, für den die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung erfolgte, wieder in gutem Allgemeinzustand (bis auf leichten Schnupfen und gelegentlichen Husten) befinden, kann die Nichtverlängerung der Krankschreibung zugleich als Bestätigung aufgefasst werden, dass eine Tätigkeit in der Kita wieder möglich ist.

Die aktuelle Schyren-Rundschau

Titelseite Schyren Rundschau
  • PDF (3.45 MB)
  • Stand: 26.03.2021 13:30

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